Aktuelles - FDP Ortsverband Hanstedt

Aktuelles

Wer durchschlägt den Gordischen Knoten?

Positionen zur Straßenausbaubeitragssatzung (StrABS)

Das Thema "Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen, verändern oder beibehalten" wird ja schon seit längerem und nicht nur in der Gemeinde Hanstedt, sondern bundesweit mehr oder weniger sachlich und immer kontrovers diskutiert.

Nachdem Ratsmitglied Gunnar Hofmeister in seinem Blog www.gunnarhofmeister.de seine Position zum Thema öffentlich gemacht hat, wo er darauf hinweist, dass wir alle gemeinsam und nicht gegeneinander eine bessere Lösung suchen sollten und klar gemacht hat, dass die Gegenfinanzierung einer Abschaffung der StrABS angesichts der Rechtslage schwierig ist, hat der Vorsitzende des FDP Ortsverbands Hanstedt, Volker Tomforde, zu dem Thema eine Pressemitteilung veröffentlich, die Sie HIER nachlesen können. Er fordert darin eine bessere finanzielle Grundausstattung der Kommunen um die Aufgabe bewältigen zu können.

Eines sollte uns allen klar sein: wenn jemand mit einer einfachen Lösung daherkommt, dann ist Vorsicht geboten! Denn dieses Thema ist viel zu komplex als dass eine einfache Lösung möglich wäre. Und wenn irgendwann in der Zukunft eine Lösung beschlossen werden sollte, dann wird auch diese sicherlich nicht 100% gerecht sein können.

STRABS (Straßen-Ausbau-Beitrags-Satzung)

Rote Karte, grüne Karte oder gelbes Warnschild?

Warum beim Ratsmitglied und FDP Urgestein Gunnar Hofmeister im Garten weder eine rote, noch eine grüne Karte zu sehen ist und er lieber ein gelbes Warnschild aufstellen würde, erklärt er in seinem Blog auf http://www.gunnarhofmeister.de.


Klicken Sie doch mal rein.

Migrationspolitik

Steuerung besser organisieren

Die Freien Demokraten fordern ein Einwanderungsgesetz, das klar zwischen Asyl für politisch Verfolgte, humanitärem Schutz für Menschen aus Kriegsgebieten und Fachkräfteeinwanderung trennt. "Migration ist Normalfall, nicht Problemfall", betont FDP-Vize ...
Mehr dazu...

Wohnungsnot

Bezahlbares Wohnen zur Realität machen

Bayern leidet nach wie vor unter akuter Wohnungsnot. Die bayerischen Freien Demokraten haben ein 10-Punkte-Plan mit gezielten Gegenmaßnahmen vorgelegt. Denn die steigenden Wohnkosten "lassen sich weder mit frommen Wünschen noch mit unbrauchbaren Instrumenten ...
Mehr dazu...

Landtagswahlkampf

Fortschrittliche Politik für die Menschen in Hessen

Bei der Landtagswahl am 28. Oktober wollen die Freien Demokraten Hessen auf die #NächsteStufe heben. Denn statt rückwärtsgewandter Politik bei Verkehr, Bildung, Wohnen und Digitalisierung braucht das Land eine mutige Zukunftsagenda. Der Kontrast wird ...
Mehr dazu...

Innenpolitik

Konflikt Merkel-Seehofer schwebt über jeder Sachentscheidung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich laut aktuellen Informationen für eine Entlassung des Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen entschieden. Die Ablösung soll in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich Dienstherr Horst Seehofer dazu stellt. ...
Mehr dazu...