Logo

FDP Ortsverband Hanstedt -

Aktuelles

Wer durchschlägt den Gordischen Knoten?

Positionen zur Straßenausbaubeitragssatzung (StrABS)

Das Thema "Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen, verändern oder beibehalten" wird ja schon seit längerem und nicht nur in der Gemeinde Hanstedt, sondern bundesweit mehr oder weniger sachlich und immer kontrovers diskutiert.

Nachdem Ratsmitglied Gunnar Hofmeister in seinem Blog www.gunnarhofmeister.de seine Position zum Thema öffentlich gemacht hat, wo er darauf hinweist, dass wir alle gemeinsam und nicht gegeneinander eine bessere Lösung suchen sollten und klar gemacht hat, dass die Gegenfinanzierung einer Abschaffung der StrABS angesichts der Rechtslage schwierig ist, hat der Vorsitzende des FDP Ortsverbands Hanstedt, Volker Tomforde, zu dem Thema eine Pressemitteilung veröffentlich, die Sie HIER nachlesen können. Er fordert darin eine bessere finanzielle Grundausstattung der Kommunen um die Aufgabe bewältigen zu können.

Eines sollte uns allen klar sein: wenn jemand mit einer einfachen Lösung daherkommt, dann ist Vorsicht geboten! Denn dieses Thema ist viel zu komplex als dass eine einfache Lösung möglich wäre. Und wenn irgendwann in der Zukunft eine Lösung beschlossen werden sollte, dann wird auch diese sicherlich nicht 100% gerecht sein können.

STRABS (Straßen-Ausbau-Beitrags-Satzung)

Rote Karte, grüne Karte oder gelbes Warnschild?

Warum beim Ratsmitglied und FDP Urgestein Gunnar Hofmeister im Garten weder eine rote, noch eine grüne Karte zu sehen ist und er lieber ein gelbes Warnschild aufstellen würde, erklärt er in seinem Blog auf http://www.gunnarhofmeister.de.


Klicken Sie doch mal rein.

Atomare Sicherheit

Geeint gegen einen Rüstungswettlauf stehen

Was bedeutet die Drohung der Trump-Regierung, den seit 30 Jahren bestehenden INF-Vertrag zum Verbot aller nuklearen Mittelstreckenwaffen aufzukündigen? Im Interview mit freiheit.org erklärt Stiftungsexperte Sebastian Vagt die möglichen Auswirkungen für ...

Diesel-Fahrverbote

Wir brauchen Strategien, keine Wahlkampfmanöver

Kurz vor der hessischen Landtagswahl will Bundeskanzlerin Angela Merkel Diesel-Fahrverbote bei "geringfügigen" Grenzwertüberschreitungen gesetzlich abwenden. Für die Freien Demokraten ist dies zu kurz gedacht. "Weder wird die Überprüfung der Messverfahren ...

Menschenrechte

Es geht auch ohne Saudi-Arabien

Die Ermordung des saudi-arabischen Dissidenten und Journalisten Jamal Khashoggi erschüttert die Welt. Der Fall zeige auf dramatische Art und Weise, "dass Saudi-Arabien in einem Atemzug mit dem Libyen eines Mohammed Gaddafi und dem Irak eines Saddam Hussein ...

INF-Vertrag

NATO-Sondergipfel dringend einberufen

Die Berichte über einen möglichen Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag sorgen für Bestürzung. FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff warnt vor diesem Schritt und fordert stattdessen einen NATO-Sondergipfel sowie vertrauensbildende Maßnahmen, unter ...